Es gibt sie, die Stimme der Vernunft unter arabischen Politikern. Einer von ihnen ist der Leiter der National-Partei im Irak, Mithal al-Alusi.
Europa/Politik
Darfs ein bisschen zentralistischer sein?
Die Debatte ist eröffnet: Frankreichs Wirtschaftsminister Emmanuel Macron fordert offen eine radikale Reform der EU, eine europäische Zentralregierung mit grosser Machtbefugnis. Macron spricht von einer «Neugründung» der EU. Er hat es eilig damit.
(tl.) Schon im Herbst 2017, nach den Wahlen in Deutschland und Frankreich, könne mit der Umsetzung begonnen werden. «Spätestens in vier Jahren» solle das «neue Europa» in einem Vertrag geregelt sein und seine Arbeit aufnehmen.
Diese EU-Regierung solle von einem Kommissar «mit weitreichenden Befugnissen» geleitet werden, fordert Macron. «Das wäre nicht nur ein Euro-Finanzminister, sondern jemand, der Investitionsmittel vergibt und in der Arbeitspolitik mitredet.» Dieser EU-Kommissar müsse mit deutlich mehr Finanzmitteln ausgestattet sein, als bisher im EU-Haushalt zur Verfügung stehen: «Je höher das Budget, desto glaubwürdiger wäre Europa.»
Der französische Präsident Hollande hatte zuvor…
